N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Tiefenthal

vom: 01.07.2014
in: Gemeindehaus Tiefenthal

Vorsitzende: Geschäftsführende Ortsbürgermeisterin
Gerlinde Freithofer-Hohenegger

Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 20:29 Uhr

Anwesende:

Geschäftsführende
Ortsbürgermeisterin: Gerlinde Freithofer-Hohenegger


Anwesende Ratsmitglieder:
Gerlinde Freithofer-Hohenegger
Ursula Koch
Mike Lahm
Kathrin Langheinrich-Scholl
Thomas Scholl
Karl-Heinz Weyell
Ulf Pees

Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder: Michael Lippner

Es fehlten:
a) entschuldigt: Hans-Werner Benner
Ferdinand Götz
Lars Wahl
b) unentschuldigt: - -


Von der Verwaltung nahmen teil:
Bürgermeister Peter Frey
Geschäftsleitender Beamter
Herr Ferhat Maschemer
Frau Simone Martin Schriftführerin

Sonstige Anwesende: Presse –keine-
Ca. 15 Zuhörer



Ortsbürgermeisterin Gerlinde Freithofer-Hohenegger begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.



T A G E S O R D N U N G:

Öffentlich:


TOP 1 : Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

TOP 2 : Verpflichtung der Ratsmitglieder

TOP 3 : Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt

TOP 4 : Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitglieds

TOP 5 : Beratung und Beschlußfassung über die Änderung der Hauptsatzung

TOP 6: Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
a) Erste/r Beigeordnete/r
b) Weitere/r Beigeordnete/r

TOP 7: Beratung und Beschlußfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinde-
rates

TOP 8 : Beratung und Beschlußfassung über die Annahme von Spenden

TOP 9: Mitteilungen und Anfragen

zu TOP 1: Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

Frau Ortsbürgermeisterin Gerlinde Freithofer-Hohenegger verabschiedet die Ratsmitglieder
Ferdinand Götz
Michael Lippner
Lars Wahl,

sowie dem ausscheidenden 2. Beigeordneten
Hans-Werner Benner.

Sie bedankte sich für deren Mitarbeit und überreichte dem anwesenden Michael Lippner ein Präsent. Sie führte aus, dass es keineswegs als selbstverständlich anzusehen ist, wenn Bürger jahrelang, teilweise gar jahrzehntelang ihre Freizeit opfern, um durch ehrenamtliche Rats- und Ausschussarbeit ihrer Dorfgemeinschaft und damit dem Gemeinwohl zu dienen.
Sie erwähnte lobend die ehrenamtliche Arbeit der Bürger, durch die der Dorfplatz und viele andere Maßnahmen durchgeführt werden konnten. Für die Erstellung des Dorfplatzes wurden keine Gelder aus Haushaltsmitteln genommen. Durch Spenden und Eigenleistungen der Bürger sowie Zuschüsse vom Land konnte die Maßnahme für die Gemeinde umgesetzt werden.
Dank sprach sie auch Herrn Ronald Stradling aus, der ehrenamtlich die Wirtschaftswege der Gemeinde mäht.





zu TOP 2: Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ortsbürgermeisterin Gerlinde Freithofer-Hohenegger stellte die neuen Ratsmitglieder vor. Sie verpflichtete die neugewählten Gemeinderatsmitglieder per Handschlag gemäß § 30 GemO unter besonderem Hinweis auf §§ 20 und 21 GemO und überreichte jedem ein Kommunal-brevier.


zu TOP 3: Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt

Die ausscheidende Ortsbürgermeisterin ernannte unter Verlesen und Aushändigen der Er-nennungsurkunde den bei der allgemeinen Kommunalwahl am 25.05.2014 gewählten Herrn Ulf Pees zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Tiefenthal. Sie nahm ihm den Amtseid ab und führte ihn per Handschlag und unterschriebener Ernennungsurkunde in sein Amt ein.

Zu TOP 4: Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitglieds

Für Ortsbürgermeister Ulf Pees rückte Herr Mike Lahm als Ratsmitglied nach.
Er wurde per Handschlag verpflichtet. Des Weiteren nahm Frau Gerlinde Freithofer-
Hohenegger ihr Ratsmandat an und wurde per Handschlag verpflichtet.


Zu TOP 5: Änderung der Hauptsatzung

Die Änderungen in der Hauptsatzung wurden durch den Ortsbürgermeister Ulf Pees verlesen und anschließend eine neue Hauptsatzung vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


Zu TOP 6: Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Die Wahl der Beigeordneten, wurde in geheimer Wahl durchgeführt. Ortsbürgermeister Ulf Pees erörterte die Grundsätze der geheimen Wahl.

a) Erste/r Beigeordnete/r:

Als erste Beigeordnete wurde Ratsmitglied Ursula Koch vorgeschlagen.
Mit vorbereiteten Stimmzetteln und unter Verwendung einer Wahlkabine und einer Wahlurne wurden diese und die nachfolgenden Wahlen vorgenommen.

Das Ergebnis des Wahlgangs lautete:

abgegebene Stimmzettel: 6
davon gültig: 6
mit Ja waren gekennzeichnet: 6
mit nein /
Enthaltungen: keine

Auf Befragen nahm Frau Ursula Koch die Wahl an. Ortsbürgermeister Ulf Pees überreichte die Ernennungsurkunde und führte sie nach Abnahme des Amtseides in ihr Amt ein.



b) Zweite/r Beigeordnete/r:

Als zweiter Beigeordneter wurde Herr Karl-Heinz Weyell vorgeschlagen.

abgegebene Stimmzettel: 6
davon gültig: 6
mit Ja waren gekennzeichnet: 6
mit nein: /
Enthaltungen: keine

Damit war Herr Karl-Heinz Weyell als zweiter Beigeordneter gewählt. Er nahm die Wahl an.
Ortsbürgermeister Ulf Pees überreichte ihm die Ernennungsurkunde und führte auch ihn nach Abnahme des Amtseides ins Amt ein.

Bürgermeister Peter Frey unterzeichnete die Niederschrift über die Vereidigung.

Abschließend beglückwünschte er alle Ratsmitglieder und bedankte sich auch bei den aus-geschiedenen Ratsmitgliedern.

Des Weiteren überreichte Bürgermeister Peter Frey dem zweiten Beigeordneten Karl-Heinz
Weyell eine Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes für 45-jährige Arbeit im Gemeinderat.

Frau Schmitz und Ortsbürgermeister Ulf Pees richteten Worte des Dankes an Frau Freithofer-Hohenegger in Anerkennung ihres unermüdlichen Einsatzes für die Weiterentwick-lung und das Zusammenwachsen der Gemeinde. In diesem Rahmen überreichte Frau Schmitz im Namen des Dorfes ein Geschenk, an dem sich fast alle Bürger Tiefenthals betei-ligten, um auf diese Weise das Engagement von Frau Freithofer – Hohenegger zu würdigen.

zu TOP 7: Beratung und Beschlußfassung über die Geschäftsordnung des
Gemeinderates

Die Mustergeschäftsordnung wurde durch Bürgermeister Peter Frey verlesen. Nachdem kei-ne Fragen vorlagen, wurde die Geschäftsordnung einstimmig vom Gemeinderat
beschlossen.

zu TOP 8: Annahme von Spenden

Ortsbürgermeister Ulf Pees teilte mit, dass über Pfarrer Todisco von der katholischen Kirche 750,00 € zweckgebunden für einen neuen Herd gespendet wurden.
Weiterhin gab es noch eine Spende in Höhe von 800 € aus dem Erlös der Eröffnungsfeier der „Hiwweltouren“, die zweckgebunden für Tische, Bänke und weiteres Equipment für Ver-anstaltungen verwendet werden soll.

Beide Spenden wurden einstimmig vom Gemeinderat angenommen.





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Ulf Pees (Ortsbürgermeister) Simone Martin (Schriftführerin)